Speaker A
Im Februar 1932 sind die Nationalsozialisten nur noch ein Jahr von ihrem Ziel der Machtergreifung entfernt. Ihre Töne im Parlament werden schärfer. Im Mittelpunkt der 57. Sitzung vom 23. Februar 1932 steht die Rede des NSDAP-Abgeordneten Josef Goebbels, der die SPD und den Reichspräsidenten so nachhaltig angreift, dass diese noch die Debatten Tage danach bestimmen. Goebbels assoziiert Reichspräsident Hindenburg mit einer Witzfigur und nennt die Sozialdemokraten die Partei der Deserteure. Er wird daraufhin des Saals verwiesen und geht. Der Rest des Tages ist von Tumulten im Parlament geprägt. Kurt Schumacher von der SPD spricht von einem hohen Grad der Dummheit der Nationalsozialisten. Der KPD-Abgeordnete und spätere DDR-Staatsratsvorsitzende Walter Ulbricht nennt die Sozialdemokraten Träger der, Zitat, passierenden bürgerlichen Diktatur. Hindenburg sei das, Zitat, Programm des imperialistischen Krieges. Gegen Ende beruhigt sich die Sitzung wieder. Nach polizeilichen Schätzungen geleistet hat, dass ich schon etwas Unglaubliches geräumt. Es ist mittlerweile sogar Abgeordnete, sofern sie nicht erst anfangen, dass man seinen Freunden, wir glaubt uns, dass die Schwierigkeiten haben, in das Haus hinein zu kommen. Anfrage deswegen namens der kommunistischen Fraktion folgenden Antrag auf die Tagesordnung zu setzen und zwar als er mit folgendem Wortlaut: Wie eine Umkehrung des Reichstagsgebäudes und im Rechtsstaat anwesenden Polizeibeamten sind sofort zurückzuziehen. Wir können uns vorstellen, dass der Deutsche Reichstag auch ohne so viel Hundertschaften Polizei tragen kann. [Applaus] [Musik] Dafür war es ganz gleich, wie das Schicksal des Antrages. Die Versorger wissen wir es besser, Mitteilung zu machen, inwieweit abfahrenden solche Schwierigkeiten erwachsen sind, damit ich mit dem Präsidenten der Polizei diese Schwierigkeiten ausräumen kann. Ich habe nun zuerst die Frage an das Haus durch auf der Behandlung dieses Antrags an erster Stelle der heutigen Sitzung allgemein zugestimmt, dass oder das Widerspruch auf Widerspruch. Dann treten wir in die Tagesordnung 1, Beschlussfassung über den Wahltag für die Wahl des Reichspräsidenten, der Vortrag der Reichsminister des Innern. [Musik] Meine Damen und Herren, das Amt des Reichspräsidenten nach der Reichsverfassung sieben Jahre. Die Amtszeit des amtierenden Herrn Reichspräsidenten begann mit dem 15. Mai 1925, an welchen Kreiswahlausschuss den Reichspräsidenten für gewählt. Das Lehrt seine Amtsperiode geht also am 15. Mai dieses Jahres zu Ende. Damit ergibt sich die Notwendigkeit, die Neuwahl des Reichspräsidenten soll sich vorzubereiten. Das am fünften Mai ein Reichspräsident neu gewählt zur Übernahme des Amtes verhalten. Diese Pause wohl nicht mehr zu begründen, dass während der österlichen Zeit eine Wahl nicht stattfinden kann. So ergeben sich aus dem Wald täglich der Fall, denn solange zwangsläufig sonst hat der dreizehnte merkt des ersten Wahlgang und Sonntag 17. April für einen etwaigen zweiten Weiger. Es sind das nach dem Kalender die gleichen Pflanzen vor und nach Ostern wie bei der Präsidentenwahl 1925. Namens Bereichsregierung habe ich die Ehre, dem hohen Hause zu empfehlen, meinem Vorschlag zuzustimmen. Die Reichsregierung wird dafür sorgen, dass die Wahlvorbereitungen ungestört vor sich gehen können, allen versuchen Wahlversammlungen irgendwo hängen vorgehen zu verhindern und dadurch die in der Verfassung garantierten Wahlfreiheit zu beeinträchtigen. Gegen wen ich davor stehen, die Vereinbarung stattgefunden, dass die Aussprache zwischen Punkt der Tagesordnung reichen Lesezeit 10 GD Fraktionen tragen sollen. An der Bestimmung ist Paragraphen und 87 der Geschäftsordnung, dass die Lebensdauer für den einzigen Ab rund eine Stunde beträgt. Daran natürlich nichts geändert. Das wird helfen, die Aussprache ein das Board hat der Abfahrt. Dr. [Musik] Aber bereit oder 5. [Musik] Wir haben die nationalsozialistische Bewegung hat diese Gelegenheit herbeigewünscht, um mit dem Kabinett Brüning und der von ihm repräsentierten Politik eine grundsätzliche Abrechnung zu halten. Es ist nicht an dem, als wenn die Situation, in der wir uns gegenwärtig befinden und die mehr und mehr zur wirtschaftlichen, finanziellen und politischen Katastrophe treibt, als wenn diese Situation von ungefähr käme. Sie ist das zwangsläufige Ergebnis einer Entwicklung, die in Deutschland mit dem 9. November 1918 eingesetzt hat und die auch durch die Übernahme von Macht und Verantwortung durch das Kabinett Brüning nicht abgebrochen worden ist. Er erforscht es, dass er Vorsprechen sste Merkmal der politischen Entwicklung in den letzten zwei Jahren in Deutschland ist der vierzehnte September 1930. An diesem Tage zeigte sich zum ersten Mal, dass aus dem Verfall der bürgerlichen Parteien sich eine sechseinhalb Millionen Arme herauskristallisiert hatte mit einem festen Willen, einem politischen Programm oder na klar umrissenen politischen Idee. Wenn es darin, wenn es nach diesen Spielregeln der Demokratie gegangen hätte, dann musste die nationalsozialistische Bewegung nach dem 14. September 1930 mit der Übernahme von Macht und Verantwortung betraut werden. Wenn demgegenüber aber das Kabinett Brüning in den folgenden Tagen erklärte, das habe sich durch die Wahlen nichts geändert und es bleibe deshalb bei Malkus, so stellten diese Erklärung eine Verfälschung des Wahlergebnisses dar. Wenn sechseinhalb Millionen Wähler die uns und unserer Partei ihre Stimme und ihr Vertrauen gegeben hatten, trocken sonst nicht getan in dem Glauben und in der Hoffnung, dass wir die von Grünen betriebene Politik weiter fortsetzten. Wir hatten uns gewählt in Opposition Stellung gegen Brüning und sie konnten deshalb mit Fug und Recht von uns verlangen, dass wir entweder die Macht übernahmen mit einem Programm, das dem Vorgang des Kabinetts Frühlings diametral entgegengesetzt war, oder dass die nationalsozialistische Bewegung Position verharre. Bei uns keinerlei Möglichkeit geboten wurde, das Erste zu tun. Mussten wir was Zweifel bleiben, es dürfe aus Regierung von vornherein klar sein, dass wenn die nationalsozialistische Bewegung weiterhin in der Opposition verhasst, wie auch aller Rechte vielen nun einmal auf den Spielen in unserer Demokratie IV der Opposition zu stehen für sich in Anspruch nehmen mussten. Es ist die Pflicht der Regierung, dafür haben die Macht und dafür trägt die Verantwortung für den Arbeitskampf und blickte Opposition sein. Die Opposition kann sich damit begnügen, die Regierung ihre Zarten und ihrer Leistungen vor der Öffentlichkeit unter die kritische Lupe zu nehmen und die Entscheidung darüber, wer sie Macht gebührt, der Regierung oder Opposition steht allein und ausschließlich im demokratischen parlamentarischen Regime dem Volks- oder Männer. Desto wilder Kampf ändern und göttliches anderen auf den Markt. Es geht doch nicht an dem, auch wenn man trotz der Verein, die das Vertrauen des Volkes verloren haben, ihnen nachfolgenden Dateien Vorschriften darüber zu machen hätten, wie sie die Macht gebrauchen müssen. Wer Viehmarkt Abwehr gebraucht sie und während die Opposition steht, er hat das Recht, den Gipfel aus der Macht durch die Regierung zu kritisieren. Man hat es sich nach dem 14. September seien die Regierung in Deutschland sehr leicht Kraft. Man glaubt, internationale sozialistische Bewegung stelle nur eine viel was Krise dar und sie werden ebenso wie ihre Kurve hoch gestiegen eines Tages wieder herunter sicher. Schön diese Annahme hat sich als trügerisch erwiesen. Die dem 14. September 1930 nachfolgenden lokalen Wahlen zeigten, dass die nationalsozialistische Bewegung weiterhin einem unaufhaltsamen Aufstieg begriffen war. Hamburg, Anhalt, Wecken durch das waren beredtes Zeichen unseres und vorwärts schreiten und das Ergebnis in Hessen hat bewiesen, dass die nationalsozialistische Bewegung sich in rund einem Jahr um hundert Prozent vermehren konnte. [Musik] Wenn die amtliche von ihre unvermeidlichen Folgen, denn es war klar, dass so wie die Verhältnisse im Folgenden selbst verschoben, auch die Machtverteilung in der Regierung unverändert bleiben musste und das solange die Regierungen.